SNV

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.     Geltungsbereich
1.1    Die SNV Schweizerische Normen-Vereinigung und der SNV shop (zusammen nachfolgend SNV genannt) sind vorwiegend auf dem Gebiet der Normung und des Normenwesens tätig. Die SNV vertreibt Normen und Normenprodukte, Fachbücher und Lehrmittel sowie andere Publikationen in Hardcopy, auf Datenträgern (CD-ROMs) und in elektronischer Form. Zudem erbringt die SNV Online-Dienstleistungen im Bereich des Normenwesens, wie elektronische Zugriffe auf (Normen-) Datenbanken, sowie Kontroll- und Überwachungsdienstleistungen im Normenwesen. Ausserdem führt die SNV Seminare und Weiterbildungsveranstaltungen im Bereich des Normenwesens durch und bietet auch Sekretariatsdienstleistungen für Normenkomitees an.

1.2    Diese AGBs gelten für alle Liefer- und Leistungsverträge der SNV mit ihren Kunden, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Der Kunde anerkennt mit der schriftlichen oder elektronischen Bestellung von Waren und Dienstleistungen der SNV bzw. mit dem Abschluss eines individuellen Vertrages mit der SNV die Verbindlichkeit der jeweils aktuellen AGBs, die auf den Websites der SNV aufgeschaltet sind (www.snv.ch; www.mysnv.ch). Die SNV besitzt das Recht zur jederzeitigen Erweiterung oder Änderung ihrer AGBs.

1.3    Bei Differenzen zwischen individuellen schriftlichen Vereinbarungen und den Bestimmungen dieser AGBs gehen die individuellen Vereinbarungen vor.

2.    Preise und Zahlungsbedingungen
2.1    Wenn nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart wird, gelten die aktuellen Preise der Waren und Dienstleistungen, die auf den Websites der SNV aufgeschaltet sind.

2.2     Alle Preise verstehen sich ab dem Schweizer Lager der SNV: exklusive MwSt.; rein netto – Skontos oder andere Abzüge werden nicht gewährt. Versand- und Verpackungskosten gehen zulasten des Kunden. Sie werden auf der Rechnung separat ausgewiesen und sind mit dem Kaufpreis zur Zahlung fällig.

2.3    Die SNV hat das Recht zur jederzeitigen Änderung der Preise ihrer Waren und Dienstleistungen. Die neuen Preise gelten jeweils ab Aufschaltung der Preise auf den Websites der SNV.

2.4    Mit der schriftlichen oder elektronischen Bestellung von Waren und Dienstleistungen zu den offerierten Konditionen kommt das Rechtsgeschäft zwischen dem Kunden und der SNV unter Vorbehalt der Verfügbarkeit rechtsverbindlich zustande.

2.5    Bei Bestellung von Produkten und/oder Dienstleistungen auf Rechnung werden die Rechnungsbeträge, falls nicht schriftlich anders vereinbart, mit der Zustellung der Rechnung zur Zahlung fällig. Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage ab Erhalt der Rechnung. Bei Zahlungsverzug hat der Kunde die Mahnkosten sowie Verzugszins zu 6 % pro anno und die weiteren Inkasso- und Rechtsverfolgungskosten der SNV zu tragen.

2.6    Jede Verrechnung von Ansprüchen des Kunden gegen die SNV mit den Forderungen der SNV für ihre Waren und Dienstleistungen ist ausgeschlossen.

3.    Lieferkonditionen
3.1    Die SNV übergibt die bestellten Waren unter dem ausdrücklichen Vorbehalt der Verfügbarkeit innert sieben Tagen nach Bestellungseingang in ihrem Schweizer Lager dem Transporteur. Bei Übergabeverzögerungen der Waren an den Transporteur hat der Kunde der SNV eine Nachfrist von sieben Tagen anzusetzen.

Erfolgt die Übergabe auch innert der Nachfrist nicht, so kann der Kunde vom Kaufvertrag zurücktreten. Für die Lieferfrist des Transporteurs übernimmt die SNV keine Haftung.

4.    Nutzen und Gefahr

Nutzen und Gefahr an den bestellten Waren geht auf den Kunden über, sobald die Waren im Lager der SNV ausgeschieden und vom Transporteur übernommen sind. Die SNV übernimmt keine Haftung für Transportschäden.

5.    Prüfung und Mängelrüge, Retournierungen
5.1    Für die von Kunden elektronisch bestellten Waren
(E-Commerce) gilt das Widerrufs- und das Rückgaberecht gemäss Ziffer 7 und 8 nachfolgend.

5.2     Der Kunde hat die gekauften Waren sofort bei Erhalt zu prüfen und allfällige Mängel oder Schäden der SNV bis spätestens acht Tage nach Erhalt schriftlich zu rügen. Nach Ablauf von acht Tagen gilt die gelieferte Ware als genehmigt.

5.3    Gelieferte Waren werden von der SNV nicht zurückgenommen. Ausgeschlossen ist die Rücknahme insbesondere bei technischen Regelwerken (zum Beispiel SN-Normen, ISO-Normen usw.), Büchern und anderen Publikationen sowie elektronischen Produkten. Erklärt sich die SNV auf Wunsch des Kunden ausnahmsweise zur Rücknahme von gelieferten Waren bereit, so hat der Kunde dafür eine Kostenpauschale von 20 % des Rechnungsbetrages, mindestens aber
CHF 30.00, zu bezahlen.

6.    Widerrufsbelehrung für Geschäfte im E-Commerce
6.1    Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (zum Beispiel Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäss Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäss § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: SNV shop, Bürglistrasse 29, CH-8400 Winterthur.

6.2     Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezwungene Nutzungen (zum Beispiel Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt es nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschliesslich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemässe Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

7.     Rückgabebelehrung für Geschäfte im E-Commerce

7.1    Rückgaberecht: Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch die Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (zum Beispiel als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Waren beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten. Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäss § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (zum Beispiel bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: SNV shop, Bürglistrasse 29, CH-8400 Winterthur.

7.2    Rückgabefolgen: Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezwungene Nutzungen (zum Beispiel Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschliesslich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemässe Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
 

8.    Haftung

8.1    Die SNV übernimmt keine Haftung für den Inhalt der von ihr vertriebenen Produkte. Die Nutzung der Waren und Dienstleistungen der SNV durch den Kunden erfolgt ausschliesslich auf Gefahr des Kunden. Insbesondere übernimmt die SNV keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden, die dem Kunden durch die Bereitstellung seiner Dateien oder anderer Informationen im Internet oder aufgrund von technischen Problemen, Serverausfall, Datenverlust, Übertragungsfehler oder Ähnliches entstehen.

8.2    Im Übrigen wird die Haftung der SNV für die von ihr vertriebenen Waren und Dienstleistungen im Sinne von Art. 100 Abs. 1 OR auf rechtswidrige Absicht und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

9.    Copyright und Nutzungsrechte
Die von der SNV vertriebenen Normen und Normenprodukte wie auch die Websites der SNV sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde anerkennt und respektiert das geistige Eigentum der SNV und von Dritten. Die Urheberrechte der SNV und von Dritten bleiben auch bei einem Kauf von Normen und Normenprodukten bestehen. Mit dem Kauf erwirbt der Kunde lediglich ein eingeschränktes Nutzungsrecht an diesen Werken.

Der Erwerber von Normen und Normenprodukten ist berechtigt:

Die gekauften Normen und Normenprodukte bestimmungsgemäss einzusetzen und zu nutzen, elektronisch gekaufte Normen und Normenprodukte herunterzuladen und auszudrucken;

Gekaufte Normen und Normenprodukte im Umfang des gesetzlich definierten Eigengebrauchs im privaten Umfeld unter Verwandten und engen Freunden, als Lehrperson für den Unterricht in der Klasse und als Werkexemplare in Betrieben, öffentlichen Verwaltungen, Instituten etc. für die interne Information und Dokumentation zu vervielfältigen und zur Verfügung zu stellen.

Weitergehende Nutzungs-, Vervielfältigungs- und Vertriebsrechte erwirbt der Erwerber mit dem Kauf von Normen- und Normenprodukten nicht.


Insbesondere ist der Erwerber nicht berechtigt:

Die gekauften Normen und Normenprodukte ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der SNV in irgendeiner Weise zu verändern, zu bearbeiten, umzugestalten oder zu übersetzen.

Die gekauften Normen und Normenprodukte ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der SNV in einem über den Eigengebrauch hinausgehenden Umfang vervielfältigen und/oder Dritten zugänglich zu machen.

Die gekauften Normen und Normenprodukte ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der SNV zum Beispiel über das Internet öffentlich zu machen oder innerbetrieblich auf das Intranet zu stellen, per E-Mail zu versenden oder sonst wie auf elektronischem Weg Dritten zugänglich zu machen.

Ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der SNV Auszüge von Normen- und Normenprodukten zu erstellen und Dritten zugänglich zu machen.

Die SNV behält sich vor, Verletzungen ihrer Urheberrechte und missbräuchliche Nutzungen ihrer Werke zivil- und strafrechtlich zu verfolgen.

Vervielfältigungs/Nutzungsanfragen an: shop@snv.ch

10.    Datenschutz
Die übermittelten persönlichen Daten des Kunden unterstehen der jeweils gültigen Fassung des schweizerischen Datenschutzgesetzes (DSG). Die SNV erhebt und speichert persönliche Daten ihrer Kunden, soweit dies für die Abwicklung ihres Geschäftsverkehrs erforderlich ist. Ohne die ausdrückliche individuelle Zustimmung des Kunden nutzt die SNV seine persönlichen Daten nicht für weitere oder andere Zwecke. Die SNV gibt die persönlichen Daten des Kunden nur an Dritte weiter, wenn dies zur Ausführung und Bearbeitung des konkreten Rechtsgeschäfts erforderlich ist. Die SNV erfüllt bei der Datenübermittlung den Sicherheitsstandard SSL.


11.    Erfüllungsort
Erfüllungsort für alle Rechtsgeschäfte unter diesen AGBs ist der Sitz der SNV an der Bürglistrasse 29 in 8400 Winterthur, Schweiz.

12.    Anwendbares Recht
Diese AGBs und die unter Geltung dieser AGBs geschlossenen Rechtsgeschäfte unterstehen dem materiellen schweizerischen Recht, unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).

13.    Gerichtsstand
Für sämtliche Streitigkeiten über diese AGBs und die in Anwendung dieser AGBs geschlossenen Rechtsgeschäfte sind die ordentlichen Gerichte von 8400 Winterthur, Schweiz, ausschliesslich zuständig.


Mai 2012