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Sind Normen Gesetze?

Die Anwendung von Normen ist freiwillig. Bindend werden Normen nur dann, wenn sie Gegenstand von Verträgen zwischen Parteien sind oder der Gesetzgeber ihre Einhaltung zwingend vorschreibt. Für Unternehmen kann aber auch ein faktischer Zwang zur Anwendung von Normen bestehen, wenn diese zum Beispiel in Einkaufsbedingungen festgeschrieben werden. Insbesondere Schweizer Zulieferfirmen sind davon betroffen, wenn Sie in EU-Staaten exportieren und die Vertragspartner die Einhaltung von Europäischen Normen fordern.

Pyramide der Regulierung

*Anerkannte Normen der Normungsorganisationen ISO, IEC, ITU, CEN, CENELEC, ETSI, SNV, CES und asut

Marktteilnehmer wie Unternehmen und Verbände unterliegen einer Vielzahl von internen und externen Regelungen bei der Ausübung ihrer Geschäftstätigkeit. So gilt es, interne Regelungen – zum Beispiel Firmennormen oder Verbandsrichtlinien – einzuhalten, aber auch externe Regelungen wie Normen und Gesetze, hier dargestellt in der «Pyramide der Regulierung».

*Anerkannte Normen der Normungsorganisationen ISO, IEC, ITU, CEN, CENELEC, ETSI, SNV, CES und asut

In der «Pyramide der Regulierung» nehmen der Verbindlichkeitsgrad und die Grösse der betroffenen Personengruppe von unten nach oben zu. Die Einhaltung einer internen Firmennorm ist in der Regel nur für die Mitarbeitenden des betroffenen Unternehmens verbindlich.

Wenn es um die Einhaltung einer Verbandsrichtlinie geht, sind bereits mehrere Unternehmen und ihre Mitarbeitenden betroffen. Geht es um die Verbindlichkeit von Verordnungen und Gesetzen, ist gar kein Spielraum mehr möglich. Diese sind für alle Bürger eines Landes verbindlich.

*Anerkannte Normen der Normungsorganisationen ISO, IEC, ITU, CEN, CENELEC, ETSI, SNV, CES und asut

Betrachtet man in der «Pyramide der Regulierung» den Parameter Flexibilität und Detaillierungsgrad, so nimmt dieser von oben nach unten zu. Gesetze und Verordnungen können nicht einfach geändert werden, sondern durchlaufen einen festgelegten Gesetzgebungsprozess.

Auch dienen Gesetze und Verordnungen eher der Festlegung von gesetzlichen Rahmenbedingungen und nicht der Festlegung kleinster technischer Details. Geht es hingegen um die Gestaltung oder Änderung von Firmennormen und Verbandsrichtlinien, kann man weitaus flexibler vorgehen.

*Anerkannte Normen der Normungsorganisationen ISO, IEC, ITU, CEN, CENELEC, ETSI, SNV, CES und asut

Allgemein verbindliche Rechtskraft besitzen nur Erlasse (Gesetze oder Verordnungen) einer Behörde, welche aufgrund der Verfassung hoheitliche Rechtssetzungskompetenz hat.

Normen und Richtlinien von Verbänden werden hingegen von privatrechtlichen Organisationen der Wirtschaft in Selbstregulierung erarbeitet und sind daher nicht rechtlich bindend.

*Anerkannte Normen der Normungsorganisationen ISO, IEC, ITU, CEN, CENELEC, ETSI, SNV, CES und asut

Anerkannte Normen sind das Ergebnis freiwilliger nationaler, europäischer und internationaler Normungstätigkeit und werden von den interessierten Kreisen in einem Prozess der Selbstorganisation nach dem sogenannten Bottom-up-Prinzip entwickelt.

Hinter dem Ansatz steckt der Gedanke, dass die betroffenen Kreise selbst am besten wissen, welche Standardisierungen in der eigenen Branche notwendig und wirkungsvoll sind. Im Gegensatz zu internen Firmennormen und Spezifikationen von Verbänden, sind anerkannte Normen öffentlich zugänglich.

Rechtssicherheit durch Normen

Allgemein verbindliche Rechtskraft besitzen nur Erlasse (Gesetze oder Verordnungen) einer Behörde, welche aufgrund der Verfassung hoheitliche Rechtssetzungskompetenz hat. Normen hingegen werden von privatrechtlichen Organisationen erlassen, die nicht zur Rechtssetzung befugt sind. In der Schweiz ist die SNV die anerkannte nationale Normungsorganisation, legitimiert durch die Verordnung vom 17. Juni 1996 über die Notifikation technischer Vorschriften und Normen sowie die Aufgaben der Schweizerischen Normen-Vereinigung (Notifikationsverordnung, Systematische Rechtssammlung des Schweizer Bundesrechts 946.511) und einen Vertrag mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft ( SECO).

Obwohl Normen keine Gesetze sind, tragen sie dennoch zur Rechtssicherheit bei. Normen gelten als eindeutige und anerkannte Regeln der Technik, und die Einhaltung von Normen stellt einen wichtigen Schritt beim Nachweis ordnungsgemässen Verhaltens dar.

Mehr über Normen erfahren

Welche Vorteile bringen Normen?

Die Schweiz ist ein Exportland. Die Fähigkeit, systematisch neue Erkenntnisse und Ideen in Produkte, Verfahren und Dienstleistungen umzusetzen, ist entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft.

Wer schreibt die Normen?

Normen sind das Ergebnis nationaler, europäischer und internationaler Normungsarbeit und werden von Anwendern für Anwender nach dem Bottom-up-Prinzip geschrieben.

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